Westafrikas Superwahljahr 2015
Dieses Jahr finden in Westafrika eine ganze Reihe wichtiger Wahlen statt, die entscheidend für die Länder selbst, aber auch die Region als Ganzes sein könnten. Im Folgenden eine kurze Auflistung der Wahlen und ihr Hintergrund.
Afrikanische Staatsoberhäupter wählen Straflosigkeit
In einem Beschluss Ende Juni stimmten die Regierungschefs der Mitgliedsstaaten der Afrikanischen Union dafür, amtierenden Staatsoberhäuptern und anderen hohen Regierungsbeamten Immunität vor Strafverfolgung für Genozid, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor dem geplanten African Court on Justice and Human…
Côte d’Ivoire: Das Misstrauen bleibt
Auch mehr als drei Jahre nach dem Ende der gewalttätigen Auseinandersetzungen im Anschluss an die Präsidentschaftswahlen herrscht weiterhin großes Misstrauen zwischen den Anhängern des jetzigen Präsidenten Ouattara und dem ehemaligen Präsidenten Laurent Gbagbo, so der Büroleiter der Friedrich-Ebert-Stiftung in Abidjan,…
Côte d’Ivoire: Reform der Wahlkommission
Das ivorische Parlament diskutiert derzeit ein neues Gesetz zur Umstrukturierung der Wahlkommission (Commission Electoral Indépendant, CEI). Nach der unrühmlichen Rolle, welche die CEI bei den letzten Präsidentschaftswahlen gespielt hat, ist dies auch dringend nötig. 30. November 2010: Nach der Stichwahl…
Das Ende der Operation Licorne
Die seit 2002 in der Côte d’Ivoire stationierten französischen Truppen, die unter dem Namen Operation Licorne in den ivorischen Bürgerkrieg eingriffen, sollen laut dem französischen Verteidigungsminister umstrukturiert werden. Anlass genug für einen Rückblick auf die Geschichte der nicht immer unumstrittenen…
Côte d’Ivoire: Regierung kündigt Auslieferung von Charles Blé Goudé an den IStGH an
Die ivorische Regierung kündigte am heutigen Donnerstag, den 20. März an, den als „General der Straße“ bekannt gewordenen, ehemaligen Führer der Miliz „Jeunes Patriotes“, Charles Blé Goudé, an den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag auszuliefern. Blé Goudé wird seit…
Côte d’Ivoire: Angriff auf die Pressefreiheit?
In den vergangenen Wochen gab es mehrere Angriffe auf Journalisten in der Côte d’Ivoire. Ist die Pressefreiheit im Land in Gefahr? Désiré Oué, Chefredakteur der Zeitschrift „Tomorrow Magazine“, wurde vergangene Woche in seinem Haus von bisher noch unbekannten bewaffneten Männern…
Côte d’Ivoire: Versöhnung und Gerechtigkeit sind keine Priorität
In einem Hintergrundgespräch erläuterte mir Jens-Uwe Hettmann von der Friedrich-Ebert-Stiftung die derzeitige politische Lage in Côte d’Ivoire. Erster Teil: Die juristische Aufarbeitung der Verbrechen während des Bürgerkriegs und die nationale Versöhnung. Mehr als zwei Jahre nach der Festnahme von ex-Präsident…
Guillaume Soro’s neue Allianzen
Im April legte die UN Group of Experts on Côte d’Ivoire ihren neuen Bericht (PDF) vor. Neben den ausführlichen Belegen dafür, dass Mitglieder der ex-Rebellenorganisation Forces Nouvelles, insbesondere die ehemaligen Com-Zones (Zonen-Kommandeure), ihre neuen hochrangigen Posten in der Armee für…