
Sahelstaaten gründen „G5 du Sahel“
Am 16. Februar gründeten die Staatschefs von Mauretanien, Mali, Niger, Burkina Faso und Tschad eine neue Regionalorganisation mit dem Namen „G5 du Sahel“. Ziel dieser Organisation ist es, die Politik der Mitgliedsländer in den Bereichen Armutsbekämpfung und Sicherheit besser aufeinander abzustimmen und zu koordinieren. Die Internationale Gemeinschaft hat den Ländern Ende 2013 8 Millionen Euro für Investitionen in Entwicklung und Sicherheit versprochen. Die G5 soll unter anderem darüber entscheiden, wofür dieses Geld verwendet wird.
Die Schwerpunkte der Organisation liegen im Ausbau der gemeinsamen Infrastruktur (insbesondere in abgelegenen Regionen), Nahrungssicherheit, Landwirtschaft und Pastoralismus. Die Hoffnung ist, durch eine bessere Entwicklung die Sicherheit in der Region zu erhöhen und den Einfluss terroristische Gruppen wie AQMI (Al-Qaida au Maghreb Islamique) zurückzudrängen.
Chef der neuen Organisation wird der mauretanische Staatschef Mohamed Ould Abdel Aziz, der seit Januar auch amtierender Vorsitzender der Afrikanischen Union ist. Das permanente Sekretariat der Organisation wird in Nouakchott, der Hauptstadt Mauretaniens, sitzen und von einem Nigerianer geleitet werden. Das nächste Treffen der G5 soll in 6 Monaten im Tschad stattfinden.
Die neue Organisation soll anderen Regionalorganisationen wie der ECOWAS und CILSS (Comité inter-Etats de lutte contre la sécheresse au Sahel) keine Konkurrenz machen, sondern lediglich die Zusammenarbeit der fünf Länder, die mit ähnlichen Problemen zu kämpfen haben, verbessern. In diesem Kontext muss allerdings die Frage gestellt werden, warum Nigeria nicht Mitglied in der neuen Organisation ist. Die in Nigeria aktive extremistische Organisation Boko Haram stellt für den Sahelraum momentan vermutlich eine größere Bedrohung dar als die einzelnen AQMI-Splittergruppen. Auch die Abwesenheit von Algerien erstaunt. Im Kampf gegen AQMI spielt das Land seit Jahren eine wichtige Rolle.
Das Fehlen von Nigeria und Algerien in der neuen Organisation wäre verständlich, wenn der Schwerpunkt tatsächlich auf „Sicherheit durch Entwicklung“ liegen würde. Die herausragende Rolle von Mauretanien und dem Tschad, traditionell Vertreter einer militaristischen Sicherheitspolitik, lassen allerdings anderes vermuten. Eigentlich hätte erwartet werden müssen, dass die nigrische Regierung in dem neuen Verbund tonangebend wird, denn sie hat bisher die meisten und besten Erfahrungen mit dem Ansatz „Sicherheit durch Entwicklung“ gesammelt.
Abschließend kann man auch den grundsätzlichen Sinn einer weiteren Regionalorganisation in Frage stellen. Schon jetzt ist jedes der beteiligten Länder in mehreren ähnlichen Organisationen Mitglied, von denen die wenigsten effektive Arbeit leisten. Sinnvoller wäre eventuell eine Institutionalisierung der Initiative unter dem Dach der Afrikanischen Union gewesen, vor allem da Präsident Abdel Aziz sowieso gerade dieser Organisation vorsteht.