ECOWAS zieht die Lehren aus dem Mali-Einsatz

ECOWAS zieht die Lehren aus dem Mali-Einsatz

Anfang Februar diskutierte die ECOWAS zusammen mit Sicherheitsexperten, Zivilgesellschaft und Gebern in einer fünftägigen Konferenz in Ghana über den ECOWAS-Einsatz in Mali und die daraus zu ziehenden Lehren.

Die ECOWAS (Economic Community of West African States; Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft), deren Einrichtung 1975 lediglich auf die wirtschaftliche Integration ihrer Mitgliedsstaaten abzielte, übernahm insbesondere als Reaktion auf die Bürgerkriege in Sierra Leone und Liberia in den 1990er Jahren immer mehr Aufgaben in den Bereichen Frieden und Sicherheit in der Region. Heute ist die ECOWAS die wohl am besten etablierte und handlungsfähigste Regionalorganisation innerhalb der Sicherheitsarchitektur der Afrikanischen Union (AU) – wenn auch immer noch mit großen Schwächen.

Probleme der ECOWAS während des Mali-Einsatzes

Die Mali-Krise 2012 offenbarte einige dieser Schwächen. Zwar organisierte die ECOWAS eine Intervention aus verschiedenen afrikanischen Truppen (AFISMA), um die französischen Truppen bei der Rückeroberung des von Islamisten besetzen Norden Malis zu unterstützen – die Mission kam allerdings erheblich zu spät. AFISMA wurde im Dezember 2012 vom UN-Sicherheitsrat legitimiert und sollte im September 2013 beginnen. Jedoch begannen die Islamisten im Januar 2013 mit einem Vormarsch nach Süden – welcher nur durch die Intervention französischer Truppen gestoppt werden konnte. Aufgrund des Vormarsch der Islamisten entschied ECOWAS zwar, die Mission sofort zu starten, aber auch dies gelang nur mit großen, insbesondere logistischen Problemen. Zum Teil mussten etwa die nigerianischen Truppen der AFISMA die malische Bevölkerung um Nahrungsmittel anbetteln, weil die Versorgung der Truppen nicht funktionierte.

Größter Truppensteller war die Regionalmacht Nigeria, die Mission wurde aber auch stark von Einheiten  aus dem nicht-ECOWAS-Mitglied Tschad verstärkt. Mitte 2013 übergab AFISMA das Kommando an die UN-geführte Mission MINUSMA.

Ergebnisse der Konferenz enthalten wenig Neues

Die Ergebnisse der jetzigen Konferenz brachten wenig Neues: zu ihren Empfehlungen zählten insbesondere die Einrichtung einer ECOWAS Stand-by Force (ESF), die im Falle einer komplexen Krise in der Region innerhalb von 30 Tagen einsatzbereit ist. Außerdem soll ein Memorandum of Understanding mit den Mitgliedsstaaten der ECOWAS angestrebt werden, welches die Mitgliedsstaaten dazu verpflichtet, zusätzliche Einheiten für die regionale Stand-by Force bereitzustellen, die innerhalb von 90 Tagen an den Einsatzort verlegt werden und ebenso lange unabhängig operieren können sollen. Planungen für diese Stand-by-Truppen gibt es jedoch schon seit Jahren, ohne dass deren Umsetzung stark voran geschritten wäre. Auch die Finanzierung bleibt ein Problem. Die Experten auf der Konferenz empfahlen die Einrichtung eines Trust Funds, durch den die Friedens- und Sicherheitsmissionen der ECOWAS finanziert werden sollen. Bisher stellte die Regionalmacht Nigeria neben den meisten Truppen auch das meiste Geld bereit. Wie der Mali-Einsatz zeigte, sind allerdings auch Nigerias Ressourcen endlich.

Tatsächlich ist die bisherige politische und wirtschaftliche Dominanz Nigerias ein weiteres Problem für die ECOWAS, insbesondere da Nigeria sich derzeit immer mehr auf die vielen Probleme im eigenen Land konzentriert. Damit die ECOWAS weiter handlungsfähig bleibt, müssen andere Schwergewichte der Region, wie beispielsweise Ghana, mehr Verantwortung übernehmen.

Auf der Konferenz wurde auch das von den Staatschefs anlässlich des 50. Jahrestags der Gründung der Afrikanischen Union im Mai 2013 ausgegebene Ziel, dass Afrika bis 2020 konfliktfrei werden soll, erneut bestätigt. Bis dahin bleibt jedoch noch viel zu tun, auch für die ECOWAS: die weitere Instabilität in Mali, der zunehmend fragile Narko-Staat Guinea-Bissau sowie Piraterie im Golf von Guinea sind nur einige der Themen, mit denen sich die Regionalorganisation in der nächsten Zeit beschäftigen muss.